Singen im Chor macht Spaß

Corona

Wertvolle Informationen über Singen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finden Sie auf folgenden Seiten:

Schwäbischer Chorverband

Badischer Chorverband

fim - Freiburger Institut für Musikermedizin
"Risikoeinschätzung einer Coronavirus-Infektion im Bereich Musik" Download Update 14.12.2020 

Blog des Deutschen Chorverbandes

Bundesmusikverband Chor & Orchester

Landesverordnung BW Corona

Aktuelles zu Corona

Hier finden Sie Tipps die Ihnen für die Vereinsorganisation hilfreich sein können. Die Veröffentlichung erfolgt nach bestem Wissen, aber ohne Gewährleistung und unter Haftungsausschluss. Rechtliche Grundlagen und Auslegungen können sich kurzfristig ändern, weshalb die Aktualität nicht garantiert werden kann.


Proben und Veranstaltungen der Amateurmusik (Chöre und Musikvereine) sind mindestens bis 7. März 2021 untersagt.



Informationen über die Auswirkungen der Krise für die Amateurmusik

An der verbandsübergreifenden Corona-Umfrage unter den laienmusikalischen Ensembles des Bundesmusikverband Chor & Orchester (BMCO) teilgenommen? Hier die Umfrageergebnisse.


So endet Corona

Warum es jetzt noch zu früh für breite Lockerungen ist

Quelle: Land Baden-Württemberg  04.02.2021

BCV-Coronahilfen

Übernahme der GEMA-Gebühren
Zur finanziellen Entlastung der Vereine hat das Präsidium des BCV beschlossen, die GEMA-Gebühren für die Chöre zu übernehmen. Die sonst am Jahresende übliche Berechnung der GEMA-Umlage entfällt somit.

Sonderzuschuss BCV
Der Badische Chorverband möchte seine Mitgliedsvereine unterstützen. Das Präsidium hat sich deshalb für einen Sonderzuschuss für außergewöhnliche Belastungen durch Corona entschieden und dafür im laufenden Jahr 60.000 Euro aus Eigenmitteln des Verbandes bereitgestellt. Wir denken z. B. an zusätzliche Mieten aufgrund eines anzumietenden Proberaums, wenn in der normalen Probenlokalität nicht geprobt werden darf, an Kosten für die Anschaffung von Plexiglas/Holz für Abschirmungen oder an andere Corona-bedingte Mehraufwendungen. Diese Hinweise sind nicht abschließend. Eine Förderung erfolgt nur auf Antrag. Über die Höhe des Zuschusses wurde noch keine Entscheidung getroffen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.
Der Zuschussantrag "Außergewöhnliche Belastungen durch Corona" ist über die Homepage des BCV (bcvonline.de -> Vereine -> Zuschüsse) bis zum 30.November 2020 einzureichen. Die Belege senden Sie bitte an moritz.steinmetz@bcvonline.de Die Auszahlung der Förderbeträge erfolgt voraussichtlich Ende dieses Jahres.
Unvollständige oder nicht fristgerecht eingereichte Anträge und verspätet eingereichte Unterlagen können nicht berücksichtigt werden.

Sitzungen/Mitgliederversammlungen in Corona-Zeiten

Um während der Corona-Pandemie die Handlungsfähigkeit der Vereine aufrecht zu erhalten, sind vom Gesetzgeber einige Erleichterungen, welche Abweichungen von Satzung oder BGB zulassen, beschlossen worden.

Grundlagen:
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) Vom 30. November 2020 (in der ab 25. Januar 2021 gültigen Fassung)

https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Gesellschaftsrecht/Corona_Handlungsfaehigkeit_node.html

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
hier: Artikel 2 Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

§ 5 Vereine und Stiftungen

(1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.

(2) Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen,

     1. an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder

     2. ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abzugeben.

(3) Abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

Artikel 2 tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft und tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2021 außer Kraft.


Abweichend von den bisherigen Regelungen in § 32 BGB sind digitale bzw. virtuelle Vorstands- und Mitgliederversammlungen, auch ohne ausdrückliche Satzungsregelung möglich. Dies ist in Art. 2 § 5 Abs. 2 des Covid-19-Abmilderungsgesetz geregelt.

Damit werden virtuelle und hybride Mitgliederversammlungen einer Präsenzveranstaltung gleichgestellt und sind ohne Satzungsgrundlage sowie ohne Zustimmung aller Mitglieder möglich. In einer virtuellen Mitgliederversammlung können, wie bei einer schriftlichen Beschlussfassung, alle Vereinsangelegenheiten (Gremienwahlen, Feststellung des Jahresabschlusses etc.) beschlossen werden.

Auch für virtuelle Mitgliederversammlungen sind satzungsgemäße Einladungen und Protokoll der Sitzung notwendig. Die Einladung sollte die erforderlichen Zugangsdaten (Link, Einwahldaten etc.), sowie alle notwendigen Passwörter, Pins oder Codes zur Teilnahme an der virtuellen Sitzung enthalten. Außerdem sollte die Einladung die Abstimmungsmodalitäten bzw. Abstimmungssoftware enthalten. Sollte ein Verein diese technischen Voraussetzungen nicht leisten können, ist auch eine schriftliche Beschlussfassung möglich. In Art. 2 § 5 Abs. 2 des Covid-19-Abmilderungsgesetz ist dafür ebenfalls eine Vereinfachung geregelt.

Vorstandssitzungen

Notwendige Vorstandssitzungen sind gemäß den derzeitigen Ausgangssperre nur in der Zeit von 5 bis 20 Uhr als Präsenzsitzung möglich. Sie gelten als Veranstaltungen im Sinne der Corona-Verordnung. Bitte beachten Sie die daher die dort aufgestellten Anforderungen (insbesondere § 10) und stimmen Sie sich zusätzlich mit Ihrer Ordnungsbehörde vor Ort ab. Ferner sind Vorstandssitzungen als Online-Sitzung möglich. 

Mitgliederversammlung

Darf eine Mitgliederversammlung abgesagt werden?
Die Mitgliederversammlung darf nicht einfach entfallen. Sie kann aber verlegt werden (auch in das Jahr 2021), wenn dies unter Abwägung aller Umstände (Pandemielage, Satzung, aktuelle Vereinssituation) möglich ist. Die Mitgliederversammlung muss verlegt werden, wenn das Gesundheitsamt oder eine sonstige Behörde die Durchführung untersagt.
Aktuell sind notwendige Mitgliederversammlungen mit bis zu 100 Personen möglich, jedoch nur in der Zeit von 5 bis 20 Uhr. Es gelten die Regelungen der Corona-Verordnung, insbesondere § 10. Bitte stimmen Sie sich mit Ihrer Ordnungsbehörde vor Ort ab.
Über eine Verlegung der Mitgliederversammlung sind die Mitglieder zu informieren (sofern bereits eine Einladung zur Mitgliederversammlung ausgesprochen wurde ist die Verlegung auf die gleiche satzungsgemäße Art und Weise zu kommunizieren). Ferner sollten Sie die Mitglieder über den Stand der Vereinsgeschäfte und des -lebens in geeigneter Weise kurz informieren.

Wie wird eine Mitgliederversammlung verlegt?
Die Verlegung muss durch die für die Einladung zuständigen Personen bzw. Gremien erfolgen (siehe Satzung).
Anschließend müssen die Mitglieder informiert werden. Dies geschieht auf die gleiche Art wie die Einladung. Ist dies aufgrund der Kürze der Zeit nicht möglich (z. B. falls die Mitgliederversammlung über eine Veröffentlichung in einer Zeitung eingeladen wird), so müssen alle Mitglieder auf sonstige Art informiert werden. Unabhängig davon sollten alle Möglichkeiten der Information der Mitglieder ausgeschöpft werden.

Darf eine Mitgliederversammlung als Online-Versammlung durchgeführt werden?
Aufgrund gesetzlicher Übergangsregelungen können Mitgliederversammlungen im Wege der elektronischen Kommunikation durchgeführt werden. Daher sind virtuelle Mitgliederversammlungen möglich, zu denen sich Vorstand und Mitglieder zusammenschalten. Mitglieder können auch ihre Stimmen schriftlich vor Beginn der (virtuellen) Mitgliederversammlung abgeben. Diese Regelungen gelten auch für Mitgliederversammlungen im Jahr 2021.

Gibt es eine Möglichkeit der Beschlussfassung außerhalb der Mitgliederversammlung?
Die Neuregelung für den Vereinsbereich sieht auch Erleichterungen für die Beschlussfassung der Vereinsmitglieder außerhalb einer Mitgliederversammlung, d. h. anstelle einer (virtuellen) Mitgliederversammlung, vor. Es soll ausreichen, die Stimme in Textform abzugeben, d. h. z. B. auch durch E-Mail oder Fax. Für die Beschlussfassung sollen nicht mehr die Stimmen aller Vereinsmitglieder erforderlich sein. Für den Beschluss soll dieselbe Mehrheit wie für einen Beschluss, der in einer Mitgliederversammlung gefasst würde, ausreichen (siehe die bestehenden Satzungsvorgaben hierzu).
Zum Schutz der Mitglieder wird allerdings geregelt, dass
• alle Mitglieder zur Beteiligung eingeladen werden und
• der Beschluss nur wirksam zustande kommt, wenn mindestens die Hälfte der Vereinsmitglieder ihre Stimme bis zu dem vom Verein gesetzten Termin in Textform abgibt.
Die Regelung gilt auch für Beschlüsse, die im kommenden Jahr getroffen werden.

Was passiert, wenn die Amtszeit des Vorstandes abgelaufen ist?
Aufgrund des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht bleiben die bisherigen Vorstandsmitglieder auch nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zu ihrer Abberufung oder bis zur Bestellung eines Nachfolgers im Amt. Die Regelung gilt auch für im Jahr 2021 ablaufende Amtsperioden.

Bitte beachten Sie: Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit der Antworten. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Antworten nicht zwingend auch auf Ihren konkreten Sachverhalt anwendbar sind und Rechtsfragen einzelfallabhängig und unter Berücksichtigung der anwendbaren Rechtsgrundlage, wie insbesondere der Satzung, zu entscheiden sind.

Quelle: Badischer Sportbund

Eine umfassende Abhandlung über die rechtliche Betrachtung in Fragen zu Vereins- und Gesellschaftsrecht in Corona-Zeiten gibt es auf dieser Seite von Solidaris zu entdecken.


Recht und Versicherung in Corona-Zeiten

Viele Vorgaben gilt es zu beachten, Hygieneauflagen und -konzepte vorzuweisen, wenn gemeinsame Chorproben nach dem Lockdown wieder möglich werden. Doch stellen sich dann auch Fragen. Was ist, wenn es in einer Probe zu Ansteckungen mit dem Corona-Virus kommt, oder wenn trotz penibler Herangehensweise doch ein Detail im Hygieneplan vergessen worden ist? Dies beantwortet im folgenden Juristin Dr. Kiyomi von Frankenberg. Fragen zum Versicherungsschutz der ARAG für die Mitgliedschöre im Deutschen Chorverband erläutert Björn Bauer.

I. Zur aktuellen Rechtslage

Wer ist verantwortlich bei Verletzungen des Hygiene- bzw. Schutzkonzeptes?
Dem jeweiligen Verein obliegt die Verantwortung, die geltenden gesetzlichen Vorschriften und Auflagen einzuhalten, um die Vereinstätigkeit ohne Gefährdung stattfinden zu lassen und in diesem Kontext Chorproben zu ermöglichen. Dazu zählen die Erarbeitung eines Hygienekonzeptes, die Belehrung der Mitglieder über die Maßnahmen wie Abstands-, Hygiene- und Lüftungsregelungen, ebenso wie die Ernennung eines oder einer Hygienebeauftragten (Achtung: Hier gelten die entsprechenden Regelungen je Bundesland). Darüber hinaus obliegt es jedoch auch der Verantwortung jedes einzelnen Vereinsmitglieds, für die Einhaltung dieser Bedingungen zu sorgen und sich gegebenenfalls selbst zu schützen.

Angenommen, es kommt während Proben oder Konzerten nachweislich zu Corona-Ansteckungen. Könnte mein Verein dann auf Schadensersatz verklagt werden?
Die schnelle Antwort: Nein. Anders wäre das nur, wenn man nicht sorgfältig mit den Hygienevorschriften umginge. Im Detail: Wer Proben oder Konzerte organisiert, muss darauf achten, dass dabei keine besonderen Gefahren für die Teilnehmenden entstehen. Man muss alles tun, was notwendig und zumutbar ist, damit durchschnittliche BesucherInnen oder MitspielerInnen nicht zu Schaden kommen. Dabei werden durchschnittlich vernünftige, aufmerksame und sorgfältige Personen vorausgesetzt. Der Verein muss also nur in Maßen auf sie aufpassen, denn schließlich ist jedeR auch immer für sich selbst verantwortlich. Gemessen daran muss der Verein alles tun, was zur Verhinderung von Schäden notwendig und zumutbar ist – aber nicht alles, was für die Sicherheit sinnvoll wäre. Beispielsweise könnte es sinnvoll sein, zusätzlich zu den Hygienevorschriften ein Luftfiltergerät anzuschaffen. Notwendig ist aber nur, die Hygienevorschriften zu befolgen.

Was können ProbenraumvermieterInnen in Corona-Zeiten verlangen?
VermieterInnen können nur verlangen, dass sich der Verein an die rechtlichen Vorgaben hält. Grundsätzlich ist man stets für die Schäden verantwortlich, die dem eigenen Verantwortungsbereich zuzurechnen sind. Beispielsweise ist allein der oder die VermieterIn für die bauliche Sicherheit des Probenoder Auftrittsraums verantwortlich. Der oder die Mietende ist dagegen für die Abstandswahrung zwischen den Nutzer-Innen des Raums zuständig.

Was ist, wenn die Chorleitung im musikalischen Eifer gegen Lüftungspausen oder Probenzeitenregeln verstößt?
Kein Chormitglied, auch nicht der oder die Hygienebeauftragte, muss zum Blockwart werden. Wenn die Probe einmal ein paar Minuten länger dauert oder jemand vergisst, ein Fenster zu öffnen, löst das kein Haftungsrisiko aus. Dies tritt ohnehin nur dann ein, wenn es nachweislich zu einer Infektion käme und die infizierte Person dafür Schadensersatz fordern sollte. Selbst für den (noch) weniger wahrscheinlichen Fall, dass das Ordnungs- oder Gesundheitsamt in der Probe anwesend sein sollte, böte eine so geringfügige und versehentliche Überschreitung der Hygienevorgaben keinen Anlass zur Verhängung eines Bußgeldes.

Was ist, wenn ein Detail in der Hygienekonzeption vergessen wurde?
Die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus ist wie alle anderen Gefahren zu behandeln. Wie man sich an Vorschriften zum Brandschutz hält, müssen während der Pandemie Hygienevorschriften beachtet werden. Der Verein muss die gesetzlichen Hygienevorschriften sorgfältig erfüllen, die für Proben und Konzerte gelten. Man darf also nicht vorsätzlich, das heißt wider besseres Wissen oder sogar mit Absicht gegen Hygieneauflagen verstoßen. Man darf auch nicht fahrlässig mit den Vorgaben umgehen und grundlos darauf vertrauen, es werde ohnehin nicht zu Infektionen kommen. Man muss sich also Mühe geben und alles gut organisieren, aber man muss nicht alles perfekt machen und an jedes Detail denken. Geschieht trotz der getroffenen Maßnahmen ein Unglück, ist dies kein Unrecht, für das der Verein haften müsste.

Wer genau würde denn haften? Und wofür?
Die geschädigte Person kann sich aussuchen, ob sie den Verein verklagt oder dessen Vorstand in Regress nimmt. So erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, einen zahlungskräftigen Schuldner zu finden. Wer für einen Schaden verantwortlich ist, muss den Schaden ausgleichen, also zum Beispiel Arztkosten bezahlen.

Und was ist mit der beschränkten Haftung im Ehrenamt?
Wenn ein Mitglied des Vereins – Vorstand wie einfaches Mitglied – unentgeltlich oder im Rahmen der Ehrenamtspauschale etwas für den Verein tut und mit dieser Aufgabe ausdrücklich beauftragt worden ist, haftet das Mitglied dabei nur für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz, nicht aber für einfache Fahrlässigkeit. Die Idee dahinter ist, Menschen zum Ehrenamt zu motivieren und ihnen sorgenarmes Handeln zu ermöglichen. Wer sich in besonderer Weise im Verein engagiert, soll nicht unverhältnismäßigen Haftungsrisiken ausgesetzt werden. Grob fahrlässig handelt, wer nicht einmal über grundlegende, allen einleuchtende Aspekte sorgfältigen Handelns nachdenkt. Diese Haftungserleichterung ist jedoch kein Freifahrtschein für die Schädigung Dritter oder einzelner Vereinsmitglieder. Sie gilt nur gegenüber dem Verein.

II. Zum Versicherungsschutz

Alle Mitgliedschöre des Deutschen Chorverbands sind bei der ARAG versichert. Sowohl im Basisschutz als auch im Rundumschutz besteht eine Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung. Damit genießen alle DCV-Chöre einen Versicherungsschutz, der die Aktivitäten und Veranstaltungen rund um die Durchführung des sogenannten «satzungsgemäßen» Verbands- und Vereinsbetriebs umfasst. Dazu wird zum Beispiel die reguläre Probenarbeit gezählt. In Corona-Zeiten bedeutet das Folgendes: Der Verein ist bei Ansprüchen aus dem Organisationsverschulden, zum Beispiel bei mangelhaftem Hygienekonzept oder Nichteinhaltung dessen, gegen gesetzliche Schadenersatzansprüche Dritter versichert. Dies ist bereits im ARAG-Basisschutz versichert. Hierbei geht es rein um den Schadenersatz, nicht um etwaige Bußgelder oder Strafzahlung. Diese können nicht versichert werden.

Jedoch: Die Gefahr der Ansteckung selbst im Vereinsbetrieb – untereinander oder gegenüber Dritten – ist nicht versichert. Erfahrungsgemäß scheitern solche Schadenersatzansprüche daran, dass es in einem solchen Fall schwierig ist nachzuweisen, wo und durch wen die Infektion selbst ausgelöst wurde und ob oder inwieweit durch andere Hygienemaßnahmen eine solche Infektion nicht stattgefunden hätte. Es gilt, sich bewusst zu machen, dass in Pandemie-Zeiten jede und jeder mit der Teilnahme an einer Probe trotz aller Konzepte und Maßnahmen ein grundsätzliches, selbstgewähltes Risiko eingeht.

Im schlimmsten Fall geht es um Personenschäden. Wie gut ist das abgedeckt?
Grundsätzlich muss der Verein die Hygieneauflagen der Gemeinden, Städte und Länder einhalten, so aufwändig und umfangreich sie auch sind. Die ARAG ordnet das Einhalten der Auflagen der Organisationspflicht des Vereins zu. Wenn der Verein nun eine Auflage nicht erfüllt und daraufhin auf Schadenersatz in Anspruch genommen wird, besteht bereits im Umfang des Basisschutzes Versicherungsschutz. Dieser besteht auch für die Mitglieder, die als Hygienebeauftragte tätig sind. Im ARAG-Rundumschutz sind darüber hinaus die weiteren Veranstaltungen mitversichert, wie zum Beispiel Sommer- oder Weihnachtsfeste.

Der oder die Hygienebeauftragte ist im Rundumschutz auch versichert, wenn er oder sie gemäß § 30 BGB als besondereR BestellteR tätig wird und persönlich für die Nichteinhaltung entsprechender Auflagen in Anspruch genommen werden soll. Dies gilt nur, wenn die versicherte Person fahrlässig oder auch grob fahrlässig (nicht vorsätzlich!) einer anderen Person einen (Personen-, Sach- oder auch Vermögens-)Schaden zufügt, für den sie gesetzlich zum Schadenersatz verpflichtet ist. Grundsätzlich obliegt den Versicherten eine Sorgfaltspflicht, um Schäden zu vermeiden, abzuwenden oder zu mindern. Das gilt sowohl für die Haftpflichtversicherung über den DCV als auch für die private Haftpflichtversicherung.

Die gesamte Handhabung der Corona-Pandemie ist jedoch unverändert unklar. Vermutlich wissen wir alle mehr, wenn es erste verbindliche Gerichtsurteile gibt.

DIE EXPERT:INNEN
Dr. Kiyomi von Frankenberg ist Juristin und Beraterin im Kompetenznetzwerk «Neustart Amateurmusik». Dieses ist Teil des Rettungs- und Zukunftsprogrammes Neustart Kultur, finanziert durch Mittel der Staatsministerin für Kultur und Medien. Der Deutsche Chorverband engagiert sich ebenfalls in diesem neu gegründeten Netzwerk der Mitgliedsverbände des Bundesmusikverbands Chor und Orchester (BMCO).
Björn Bauer ist der Ansprechpartner bei der ARAG im Bereich Chor.
Ein Überblick über die Leistungen der DCV-Gruppenversicherungen sowie darüber, welche DCV-Mitgliedsverbände welche Versicherungspakete vereinbart haben (Basisschutz, erweiterter Basisschutz oder Rundumschutz), findet sich unter:

www.deutscher-chorverband.de/service/versicherungen

Quelle: Chorzeit Februar 2021